Am kommenden Montag, 1.Oktober 2018 startet der Eintragungszeitraum für insgesamt 3 Volksbehren Bis 8. Oktober können alle österreichischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, für das Frauenvolksbegehren, das “Don’t Smoke“-Volksbegehren und/oder das “ORF ohne Zwangsgebühren“-Volksbegehren in jedem Eintragungslokal unterschreiben. Seite drucken
Volksbegehren sind ein wichtiges Instrument der direkten Demokratie: Wir können unsere Wünsche dem Nationalrat übermitteln. Derzeit sind mehrere Volksbegehren in Vorbereitung: „Asyl europagerecht umsetzen“, „Don‘t smoke“ und „Frauenvolksbegehren“ sammeln Unterstützungserklärungen (mindestens 8.401), um Volksbegehren starten zu können. Das Unterschreiben ist übrigens seit 12.2. (Wahlrechtsänderungsgesetz 2017 in Kraft) besonders einfach: Sie können online via HELP.gv.at unterschreiben (dafür benötigen Sie eine Handy-Signatur …
Alle Informationen rund um die Wahlen finden Sie auch auf der Homepage des Landes NÖ Wer ist wahlberechtigt? Alle Bürger und Bürgerinnen mit österreichischer Staatsbürgerschaft, welche bis spätestens 28. Jänner 2018 das 16. Lebensjahr vollendet haben werden und in Eichgraben am 17. November 2017 (Stichtag der Landtagswahl) ihren ordentlichen Wohnsitz (Hauptwohnsitz oder Nebenwohnsitz) hatten. Niederösterreich ermöglicht im Gegensatz zu anderen Bundesländern …
Gemäß § 1 Abs. 3 der Nationalrats-Wahlordnung 1992 – NRWO wird hiermit die Verordnung der Bundesregierung über die Ausschreibung der Wahl zum Nationalrat, BGBl. II, Nr.190/2017, bekanntgemacht. UPDATE 4. August 2017: Das Wählerverzeichnis wird von 15. bis 24. August zur öffentlichen Einsichtnahme im Bürgerservice zu folgenden Zeiten aufgelegt: Montag (21.8) 08:00-15:00 Uhr …
