Was der Rechnungshof für Bund und Länder ist, ist für Gemeinden im Wesentlichen die Gemeindeaufsicht des Landes Niederösterreich. Diese überprüft die Gemeinden in mehrjährigen Abständen – Eichgraben war zuletzt 2011 dran.
Nach einer ausführlichen Prüfung im April dieses Jahres wurde uns nun das Ergebnis der “Gebarungseinschau” mitgeteilt. Dieses wird gemäß §89 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung am 24. Juni 2019 vorgelegt. Gegenstand der Prüfung war alles, was für die Gemeindefinanzen relevant ist, u.a.:
- Kassen- und Haushaltsführung
- Vorbereitung auf die Buchhaltungsumstellung – Vermögenserfassung
- Abgaben; Steuern und Gebühren inkl. Mahnwesen
- Personalangelegenheiten
- Bauverwaltung
- Schuldenentwicklung und Mittelfristige Finanzplanung
- Finanzielle Lage
Der Bericht enthält nur drei konkrete Anregungen:
- Unsere Homepage soll auch über www.eichgraben.gv.at aufrufbar sein
- Ausgaben, die im Budget nicht geplant waren, müssen mit entsprechendem Hinweis im Gemeinderat beschlossen werden und nicht nur wie bisher mit dem Rechnungsabschluss
- Die Friedhofsgebühren wurden schon längere Zeit nicht mehr angepasst und sind nicht kostendeckend.
Im Übrigen enthält der Bericht viel Lob und in der Zusammenfassung wird hervorgehoben, dass die finanzielle Situation der Marktgemeinde Eichgraben als zufriedenstellend betrachtet werden kann. Trotz vieler großer Investitionen in den letzten Jahren (Kindergarten, Feuerwehrhaus, Schule, Straßenbau, Kanalsanierung,…) haben wir unverändert finanziellen Freiraum.
Dieses Ergebnis ist nur möglich, weil Gemeinderat und Gemeindeteam an einem Strang ziehen!
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